Sie sind immer da, wenn ein Pferd in Not ist – die Männer und Frauen der Feuerwehr. Mit Engagement, Muskelkraft und schwerem Gerät bringen sie unsere Partner auf vier Hufen wieder auf die Beine. Das ist manchmal sehr aufwändig – und kann schnell teuer werden. Doch wer zahlt dann die Kosten? ehorses hat nachgefragt…
In Bayern rutschte ein Wagen mit Anhänger bei Glatteis die Böschung hinab, die Freiwillige Feuerwehr rettet die Pferde. In Uetzing (Oberfranken) legte sich ein Pferd auf der Schlamm-Weide fest, die Feuerwehr half beim Aufstehen. Und im bayerischen Poing stürzte ein Pferd in der Futterbox, konnte nicht alleine wieder aufstehen. Die Feuerwehr baute die Futterbox teilweise ab, befreite das Pferd.
Das sind nur drei Einsätze in den letzten Wochen, bei denen die Feuerwehr als Pferde-Retter einsprang. Dafür gibt es viel Lob. Doch es entstehen auch Kosten. Denn wenn ein Einsatz Stunden dauert, ein Kran und anderes schweres Gerät im Einsatz ist – dann kann das schnell in die Tausende gehen.
Geld, das nicht jeder mal eben locker machen kann. Zahlt im Notfall die Gemeinde oder muss der Besitzer die Rechnung für die Tierrettung begleichen?
Feuerwehr-Kosten? Jede Kommune entscheidet für sich
„Die Frage lässt sich nicht so einfach beantworten“, sagt Silvia Oestreicher, Pressesprecherin vom Deutschen Feuerwehrverband. Der Grund: „Für Großtierrettungen gibt es keine bundesweite Kostensatzung. Das entscheidet jede Kommune für sich selbst.“ Und da kann es durchaus Unterschiede geben.
„In Bayern hat der Gesetzgeber in Artikel 28, Abs. 2 Nr. 2 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes klar geregelt, dass Tierrettung durch Feuerwehren kostenfrei ist“, erklärt Wilfried Schober, Direktor des Bayerischen Gemeindetages. „Das heißt, dass bayerische Gemeinden und Städte für die Rettung von Pferden aus akuter Gefahrenlage die Einsatzkosten ihrer Feuerwehren nicht gegenüber den Pferdebesitzern abrechnen.“
Viele Gemeinden haben Gebührensatzungen
Es gibt aber auch Ausnahmen: „Wenn der Pferdebesitzer sein Tier durch grobe Fahrlässigkeit selbst in akute Gefahr für Leib und Leben des Tiers gebracht hätte“, so Schober zu ehorses. „Zum Beispiel, indem er die Stalltür offen gelassen und es dem Pferd ermöglicht hat, ohne Weiteres auf die daneben liegende Straße zu gelangen – mit der Folge, dass das Pferd sich selbst und Verkehrsteilnehmer in Gefahr gebracht hat. Dann könnten die Gemeinden die Kosten des Einfangens und Zurückbringens des Pferds dem allzu sorglosen Pferdebesitzer in Rechnung stellen.“
Eine ähnliche Regelung gibt es auch für Nordrhein-Westfalen. „Grundsätzlich sind Feuerwehreinsätze kostenfrei – die Stadt beziehungsweise Gemeinde als Träger der Feuerwehr ist Kostenträger nach Paragraph 52 Absatz 1 BHKG“, erklärt Christoph Schöneborn, Landesgeschäftsführer vom Verband der Feuerwehren in NRW. „In Absatz 2 sind Ausnahmen geregelt und abschließend aufgezählt, in denen die Kommunen Kostenersatz verlangen können. Kostenersatzpflichtige Tatbestände, die Pferderettungen beinhalten, sind dort aber nicht zu finden, so dass Pferderettungen grundsätzlich nicht kostenersatzpflichtig sind.“ Auch hier gibt es Ausnahmen, wie er ehorses gegenüber sagt: „Anderes kann sich nur ergeben, wenn Halter oder Nutzer vorsätzlich oder grob fahrlässig den Schaden herbeigeführt haben.“
So eine grundsätzliche Regelung gibt es aber nicht in jedem Bundesland. In anderen Bundesländern gibt es sogar von Kommune zu Kommune Unterschiede – zum Beispiel in Schleswig-Holstein. „Die Aufwendungen für eine Großtierrettung können je nach Situation und lokalen Vorschriften variieren. Viele Gemeinden haben spezifische Gebührensatzungen für Feuerwehreinsätze, die präzise festlegen, welche Kosten für bestimmte Feuerwehreinsätze anfallen“, so Mareike Dahms, Referentin Öffentlichkeitsarbeit beim Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein.
Pferde: Bei Lebensrettung zahlt meist die Gemeinde
„Im Allgemeinen fallen Großtierrettungen unter die Kategorie der Technischen Hilfeleistung“, so Dahms zu ehorses. Ein Einsatz zur Technischen Hilfeleistung liegt immer dann vor, wenn Menschen, Tiere oder Sachwerte aus Notlagen gerettet oder geschützt werden müssen. „Dies kann beispielsweise bei Verkehrsunfällen, aber auch bei der Rettung großer Tiere wie Kühen oder Pferden der Fall sein.“ Bei diesen Einsätzen gilt: „Wenn der Verursacher eines Technischen-Hilfe-Einsatzes ermittelt werden kann, müssen die entstandenen Kosten in der Regel von der verursachenden Partei oder ihrer Versicherung getragen werden. Dies gilt auch für Großtierrettungen.“
Aber nicht immer muss der Tierbesitzer zahlen: „Einsätze, bei denen die Gemeinde oder Stadt die Kosten übernimmt, sind beispielsweise solche, die durch höhere Gewalt wie Unwetter entstanden sind. Brandbekämpfungen und Menschenrettungen sind grundsätzlich kostenfrei.“ Das gilt in den meisten Gemeinden Deutschlands. Für „klassische“ Feuerwehreinsätze gibt es keine Rechnung. Dazu gehören die Brandbekämpfung und die unmittelbare Rettung von Menschen und Tieren aus Notsituationen. Wenn die Feuerwehr also einen Stallbrand löscht und dabei Pferde aus dem Stall treibt, ist das in den allermeisten Fällen eine Notlage.
Kosten: Hamburg stellte rund 1.600 Euro in Rechnung
Auch in Sachen Höhe der Kosten gibt es von Kommune zu Kommune Unterschiede. Generell richten sich die Gebühren danach, wie viel Personal und Gerät im Einsatz war und wie lange dieser dauerte. Was also kann auf Pferdebesitzer zukommen? In Hamburg stellte die Feuerwehr zum Beispiel für die Rettung eines Pferdes aus einem Graben dem Besitzer 1.623,80 Euro in Rechnung.
Doch auch wenn eine Rechnung für den Pferdebesitzer fällig wäre – ob die Gemeinde sie wirklich ausstellt, liegt in ihrem Ermessen. Heißt: Die Gemeinden könnten im Fall von unangemessener Härte auch auf die Kostenerstattung verzichten, zum Beispiel wenn ein Pferdebesitzer durch die Kosten in den Ruin getrieben wird.
